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Große Resonanz beim dritten Symposium "macht | medienmacht | meinung"

Am 5. Juni 2012 fanden sich rund 300 Gäste zum Thema Medienkonzentrationsrecht in der Hamburger Handelskammer ein

Wie informiert sich die Gesellschaft, wer bestimmt darüber und wie kann man diesen Einfluss wirksam begrenzen? Im Rahmen dieser Thematik veranstaltete die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, das Hans-Bredow-Institut und die Handelskammer Hamburg, am vergangenem Dienstag, den 5. Juni 2012, die dritte wissenschaftliche Tagung.

Vorrangig wurde die Aktualität und die heutige Anwendbarkeit des Medienkonzentrationsrechts diskutiert. Hierbei betonte Thomas Fuchs, Direktor der MA HSH, dass das deutsche Medienkonzentrationsrecht dringend reformiert und an die aktuellen Entwicklungen angepasst werden müsse. Es sei auf das Fernsehen fokussiert und berücksichtige nicht neue Akteure wie Plattformanbieter und Internet-Dienstleister.

„Der geltende Rundfunkstaatsvertrag bildet die Konvergenz der Medien nicht ab. Es fehlen eine ausdrückliche Definition der medienrelevanten Märkte und ein transparentes Verfahren zur Ermittlung ihrer Bedeutung für die Meinungsbildung. Gerichtsurteile werden die Probleme einer konvergenten Medienlandschaft nicht lösen können“, so Fuchs weiter. „Der föderale Gesetzgeber darf seinen Gestaltungsanspruch in rundfunkpolitischen Fragen nicht aufgeben.“

Prof. Dr. Hasebrink und Dr. Jan-Hindrik Schmidt, Hans-Bredow-Institut, stellten ihre Studie zum Wandel der individuellen Mediennutzung vor, der sich durch die Vielfalt der Medienangebote ergibt. Das Wissensmanagement der Rezipienten geschieht demnach vermehrt durch die individuelle Zusammenstellung von verschiedenen Medien. In diesem Zusammenhang betonten Hasebrink und Schmidt die zunehmende Entwicklung der Medienkonvergenz innerhalb der Medienlandschaft.

Auch Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, bestärkte in seiner Grundsatzrede die Wichtigkeit der Orientierung in der Informationsvielfalt sowie der Vermittlung von Medienkompetenz. „Der Medienwandel verändert die medienpolitischen Anforderungen: Früher mussten wir darauf achten, dass durch den schmalen Kanal der Medien alles Wesentliche hindurch kam. Wir haben uns darauf konzentriert, Vielfalt zu sichern. Heute müssen wir uns darum kümmern, dass aus der Vielfalt auch das Wesentliche wahrgenommen wird. Wir müssen uns daher verstärkt darum kümmern, dass Information gefunden und verstanden wird, damit Orientierung möglich wird“, erklärte Scholz.

Am Nachmittag diskutierten Wissenschaftler, Regulierer und Vertreter der Wirtschaft, welche konzeptionellen Veränderungen erforderlich erscheinen, damit Medienkonzentrationsrecht, Plattformregulierung und Kartellrecht in einem fein abgestimmten Zusammenspiel Meinungsmacht verhindern und faire Wettbewerbsbedingungen sichern können.

Die Arbeitspapiere des Hans-Bredow-Instituts zum Thema "Informationsrepertoires der deutschen Bevölkerung" gibt es unter http://www.hans-bredow-institut.de/webfm_send/657

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